Als Sprecherin für Demokratie und Bürgerbeteiligung habe ich zusammen mit meiner Fraktionskollegin Fadime Tuncer und weiteren Grünen im Landtag die Landesregierung gefragt: Wie steht es eigentlich um die Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg?
Unsere Anfrage „Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg“ liefert dazu spannende Zahlen und Fakten und zeigt: Bürgerbeteiligung funktioniert! Die grün-geführte Landesregierung hat es geschafft, die vielfältigen Beteiligungsmöglichkeiten in die Abläufe der repräsentativen Demokratie einzubinden und sie damit noch stärker zu machen.
Für uns bedeutet Beteiligung: früh zuhören, gemeinsam lernen und bessere Lösungen entwickeln.
Seit 2020 wurden landesweit 182 Bürgerbegehren eingereicht – daraus entstanden 92 Bürgerentscheide. Und: 52 Prozent der Entscheide gingen zugunsten der Initiatoren aus. Kurz gesagt: Die Stimmen der Menschen zählen, ihre Ideen finden Gehör.
©LenaLuxAuch die Wirtschaft merkt, dass Bürgerbeteiligung wirkt: Eine Studie aus 2024 zeigt, dass 71 Prozent der befragten Projektträger bei Infrastrukturvorhaben durch frühzeitige Kommunikation mehr Akzeptanz in der Bevölkerung erleben.
Im Südwesten spüren die Menschen diesen Unterschied: Laut dem „Demokratie-Monitor“ der Uni Hohenheim sind 63 Prozent der Bürgerinnen und Bürger mit der Demokratie auf Landesebene zufrieden. Bundesweit sind es nur 53 Prozent.
Das Ergebnis ist klar: die Politik des Gehörtwerdens wirkt, bereichert die Politik, stärkt die Demokratie und bringt echten Mehrwert für alle – auch für die Wirtschaft.
Darüber berichtete die Evangelische Zeitung: zum Artikel hier klicken.
Interessiert? Den Antrag können Sie hier einsehen.
Der Demokratie-Monitor der Universität Hohenheim analysiert im Detail die Zustimmung der Bürger und Bürgerinnen zur Demokratie und Bürgerbeteiligung.
