Die Landtagsabgeordnete Sarah Hagmann besuchte kürzlich das Hauptzollamt Lörrach und konnte sich beim Grenzzollamt Weil am Rhein – Autobahn persönliche Eindrücke verschaffen. Im Gespräch mit Matthias Heuser, Leiter des Hauptzollamts, Antje Bendel, Stabsstelle Kommunikation, und Ralf Schemenauer, Leiter des Zollamts Weil am Rhein-Autobahn, informierte sie sich über die vielfältige Arbeit des Zolls in der Region.
Denn das Hauptzollamt Lörrach, das sich vom Ortenaukreis bis in den Landkreis Lörrach erstreckt, hat neben der in der Region sichtbarsten Arbeit - den Grenzkontrollen von Waren an der deutsch-schweizerischen Grenze – eine Vielzahl weiterer Aufgaben: seien es die zollrechtlichen Bewilligungen rund um Verbrauchsteuern, der Prüfdienst für Im- und Exportbetrieb, welche Handel mit dem außereuropäischen Ausland betreiben, die Kontrolle von Verstößen gegen das Markenrecht, die Produktsicherheit oder den Artenschutz, aber seit 2004 auch die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung, was mittlerweile einen wichtigen Schwerpunkt der Arbeit darstellt.
Das Besondere an der Arbeit des Hauptzollamts Lörrach ist, dass es das einzige Hauptzollamt ist, das mit der Grenze zu Frankreich und der Schweiz sowohl an einer europäischen Binnen- als auch an einer Außengrenze der EU liegt. Daher spielt in der Region die Ausstellung von Ausfuhrbescheinigungen in die Schweiz zur Rückerstattung der Mehrwertsteuer eine besondere Rolle. Mit der Pandemie, aber auch durch die Einführung der Bagatellgrenze von 50 Euro im Jahr 2020, ist diese Zahl jedoch deutlich zurückgegangen: Von 6 Millionen ausgestellten Zetteln in 2019 auf 2,8 Millionen in 2023. Mit der Digitalisierung des Verfahrens, die noch in Arbeit ist, soll der Prozess für die Zöllnerinnen und Zöllner deutlich erleichtert werden.
Darüber hinaus ist der Zoll eine tragende Säule der Bundesrepublik Deutschland. Er nahm im Jahr 2023 fast 160 Milliarden Euro ein, davon über 152 Milliarden Euro an Zöllen. Das sind 45 Prozent der gesamten Steuereinnahmen des Bundes. Davon erwirtschaftete das Hauptzollamt Lörrach 4 Milliarden Euro. Sarah Hagmann: „Das allein zeigt schon die hohe Bedeutung des Zolls, denn nur auf dieser Grundlage ist es möglich, die wichtigen Aufgaben des Staates, wie zum Beispiel den Ausbau und Erhalt der Infrastruktur, zu erfüllen. Die Arbeit des Zolls ist damit unverzichtbar für einen effizienten und handlungsfähigen Staat und ebenso wichtig für die Bekämpfung von Kriminalität wie Geldwäsche oder Steuerhinterziehung.“ Mit der Arbeit des Zolls verbinden die meisten Menschen wohl die Kontrollen an den Grenzübergängen. Hauptaufgabe der Zöllnerinnen und Zöllner ist es, an dieser Stelle zu kontrollieren, welche Waren nach Deutschland gebracht werden und damit Drogen- und Waffenhandel, Geldwäsche oder auch Terrorismusfinanzierung aufzudecken und zu verhindern. Dabei werden häufig auch Spürhunde eingesetzt, die mittlerweile sehr spezifisch nicht nur Drogen, sondern auch Tabakwaren, Waffen, Bargeld oder auch Datenträger aufspüren können. Die stationären Personengrenzkontrollen der Bundespolizei haben somit keinen direkten Einfluss auf die Arbeit des Zolls. Indirekt machen sich die verstärkten Personenkontrollen an Zollübergängen wie hier in Weil am Rhein dann bemerkbar, wenn die Bundespolizei verstärkt kontrolliert und es zu Stoßzeiten durchaus zu Staus kommt. Die Zollverwaltung betont, dass sie mit den nun ergänzenden Grenzkontrollen zu Frankreich zwar die Bundespolizei unterstütze, die eigentliche Zollarbeit aber nicht darunter leiden dürfe."
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