Sarah Hagmann MdL „Die Rahmenbedingungen für den nächsten Schritt sind besonders günstig“
Das Land hat am 17.07.2025 klargestellt, dass die finanzielle Unterstützung bei Planungskosten für Schienenprojekte – wie etwa der Reaktivierung der Kandertal-S-Bahn – keine Bauverpflichtung für die kommunalen Träger bedeutet. Diese Auskunft hatte die Grünen-Abgeordnete Sarah Hagmann in einem Schreiben bei dem Verkehrsministerium eingeholt.
Fest stand schon, dass das Land die Planungskosten bis einschließlich zur Entwurfs- und Genehmigungsplanung als Vorfinanzierung zur Hälfte übernimmt. Die Grünen-Landtagsabgeordnete Sarah Hagmann hatte sich bereits im vergangenen Jahr beim Landesverkehrsministerium dafür eingesetzt.[1]Bis 2024 mussten die Planungskosten insgesamt von den Kommunen vorfinanziert werden.
Das bedeutet, dass die Kommunen das Projekt vorantreiben können und dabei weiteren Spielraum des Landes erhalten. Dank der finanziellen Beteiligung des Landes können sie mit großer Unterstützung in die Planungsphase gehen und sich ein klareres Bild über das Projekt machen ohne, dass dadurch einen Bauzwang entsteht.
Sarah Hagmann freut sich über die Ansage des Landes: „Das Land erkennt die Bedürfnisse der Kommunen an und hat für sie besonders gute Rahmenbedingungen geschaffen. Das Land unterstützt sie kräftig und lässt ihnen gleichzeitig große Beinfreiheit. Es spricht daher alles dafür, sofort den nächsten Schritt zu machen und in die Planungsphase einzusteigen.“
[1] https://sarah-hagmann.de/presse/land-mochte-planungskosten-fur-reaktivierungsprojekte-vorfinanzieren/
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