Als Sprecherin der Fraktion Grüne für Demokratie und Bürgerbeteiligung hatte ich die Ehre, Staatsrätin Barbara Bosch auf ihrer Delegationsreise nach Paris begleiten.
Im Mittelpunkt der Reise stand die Frage, wie Bürgerinnen und Bürger noch stärker in demokratische Prozesse eingebunden werden können.
Nach einer fundierten Vorbereitung durch die Deutsche Botschaft, die uns einen guten Einblick in die innenpolitische Lage und das politische System Frankreichs ermöglichte, stand ein vielfältiges Programm an.
Wir haben mit der Abgeordneten Agnès Firmin-Le Bodo gesprochen, die federführend an einem neuen Gesetz zur Sterbehilfe beteiligt war. Parallel dazu fand ein viermonatiger Bürger*innenkonvent statt, der sich mit diesem schwierigen Thema in kontroversen, aber respektvollen Debatten und im regen Austausch mit Expert*innen und Wissenschaftler*innen auseinandergesetzt hat.
Im Pariser Stadtteil Saint-Denis wurde im Rahmen der Olympischen Spiele auch städtebaulich umgestaltet. In Zukunft soll hier mehr hochwertiger Wohnraum entstehen – ein Ergebnis, das durch die Einbeziehung der Anwohner*innen zu mehr Grünflächen und weniger Versiegelung führte. Besonders schön fand ich, dass auch Kinder mit ins Boot geholt wurden: So wird schnell klar, dass jede Stimme zählt und gehört wird!
Beim Empfang in der Deutschen Botschaft mit Botschafter Stephan Steinlein wurde deutlich, wie wichtig der persönliche Austausch zwischen Politik und Bürger*innen ist – echte Begegnungen, die verbinden und den Unterschied machen.
Im Rathaus von Paris bekamen wir zudem Einblicke in den Ständigen Bürgerrat, in dem seit 2014 jährlich 100 Bürger*innen zu Themen wie Obdachlosigkeit, Klimaanpassungsmaßnahmen und Einsamkeit beraten. Die Berichte zeigten, dass diese Initiative nicht nur zu mehr Engagement führt, sondern auch die Verbundenheit mit „ihrem Paris“ stärkt – ein wirklich erfreuliches Ergebnis.
Mit Botschafter Steinlein, Staatsrätin Bosch und Staatsekretärin Leidig
